Gemeinderatsbeschlüsse 14.11.2022
Legislaturziele 2022 - 2026
Die Legislaturziele für die Amtsperiode 2022 – 2026 wurden vom Gemeinderat anlässlich der Klausur erarbeitet und konnten an der Gemeinderatssitzung verabschiedet werden.
Ziele:
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Das Image und die Marke Neftenbach wird gestärkt und gefördert. |
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Die Digitalisierungsstrategie ist überprüft und umgesetzt. |
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Die Kompetenzen und Dienstleistungen der Verwaltung sind überprüft und optimiert. |
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Die Sicherheit und Ordnung in Neftenbach ist ganzheitlich gestärkt. |
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Die finanzpolitischen Ziele sind definiert und umgesetzt. |
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Der Steuerfuss bewegt sich ausgehend von den aktuellen 105% innerhalb einer Bandbreite von +/- 5%. |
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Die Gebühren sind transparent, angemessen und verursacherorientiert. |
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Die Energie- und Umweltthemen sind hoch gewichtet und Teil der Entscheidungsfindungen. |
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Neftenbach bleibt Energiestadt. |
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Die Freiwilligenarbeit wird zum Nutzen der Bevölkerung gefördert und gewürdigt. |
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Der Naturschutz und die Biodiversität sind bei der Umsetzung von Projekten berücksichtigt und gefördert. |
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Die Unterhalts- und Erneuerungsplanung ist über alle Gewerke erstellt und aufeinander abgestimmt. |
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Die Zustandsanalyse und Unterhaltsplanung der Gemeindeliegenschaften sind erneuert. |
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Die betriebskritische Infrastruktur ist identifiziert, priorisiert und geschützt. |
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Der Schulraum ist an die aktuelle Entwicklung der Schule und des schulischen Umfeldes angepasst. |
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Die Struktur und Kosten der Schule sind überprüft, konsolidiert und optimiert. |
Zusammen mit der Erarbeitung der Ziele wurde auch überlegt, mit welchen Massnahmen diese Ziele erreicht werden sollen. In den nächsten Wochen werden die Massnahmen finalisiert und festgelegt, so dass anschliessend an die Umsetzung gegangen werden kann.
Entschädigung Feuerwehr
Die Entschädigungsverordnung der Gemeinde Neftenbach besagt, dass die Entschädigungen und der Sold für die nebenamtlichen Funktionäre/innen der Feuerwehr vom Gemeinderat festgelegt werden. Die letzte Anpassung erfolgte Ende 2018 mit Wirkung ab 1. Januar 2019.
Im Jahr 2020 überarbeitete die Feuerwehrkommission das Pflichtenheft der Feuerwehr Neftenbach. Mit der Überarbeitung der Pflichtenhefte wurden auch die Entschädigungen für sämtliche Kaderfunktionen angeschaut und mit umliegenden Feuerwehren verglichen. Aus dem überarbeiteten Pflichtenheft und dem Vergleich der Entschädigungen resultierte ein Antrag zur Anpassung der Entschädigungen beim Kader.
Der Gemeinderat hat das Pflichtenheft zur Kenntnis genommen und den neuen Entschädigungen rückwirkend per 1. Januar 2022 zugestimmt. Bei der Erarbeitung des Budgets 2022 wurden bereits die neuen Entschädigungen angewandt, so dass die Anpassung keine Auswirkungen auf die Jahresrechnung 2022 haben wird.
Vor wenigen Wochen hatte der Gemeinderat die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre per 1. Januar 2023 der Teuerung angepasst. Es nur folgerichtig, dass auch die Entschädigungen per 1. Januar 2023 ebenfalls der Teuerung angepasst werden. Dabei wurde die Teuerung seit der Ermittlung der Ansätze im Herbst bis heute berücksichtigt.
Nahwärmeversorgung, Ausbau Zwischenweg-Süd
Am 08. Februar 2021 wurde Ing. Kurt Rothweiler mit der Planung und Projektierung des Ausbaus des Wärmeverbunds beauftragt. In der Folge wurden entsprechende Leitungsverlängerungen geplant und mit interessierten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern Kontakt aufgenommen und Gespräche geführt resp. Anschlussvarianten geprüft.
Zwischenzeitlich liegt von den beiden Stockwerkeigentümergemeinschaften Neue Schulstrasse 1 und Zwischenweg 11 und 13 ein konkretes Anschlussinteresse bzw. bereits je ein unterzeichneter Liefervertrag vor. Aus diesen beiden Anschlüssen resultieren Anschlussgebühren von gesamthaft CHF 65'658.-. Zur Erschliessung soll an die bestehende Hauptleitung im Zwischenweg angeschlossen und je ein separater Abgang erstellt werden. Im Idealfall werden gleichzeitig weitere Liegenschaften erschlossen.
Gemäss Kostenschätzung des Büros Kurt Rothweiler ist mit Totalkosten von CHF 147'000 inkl. MwSt. zu rechnen. Der nötige Kredit wird zu Lasten der im Investitionsbudget 2023 enthaltenen CHF 250'000 bewilligt. Mit den Bauarbeiten soll im Frühjahr 2023 begonnen werden, so dass ab 01.07.2023 die Wärmelieferung gewährleistet werden kann.
Herrenhaus, Umnutzung EG für Psychomotoriktherapie
Für die Umnutzung und den Umbau von Räumlichkeiten im Herrenhaus für die Bedürfnisse der Schule hatte der Gemeinderat mit Beschlüssen vom 14. Juni 2021 und 13. Dezember 2021 insgesamt CHF 84'000 inkl. MwSt. bewilligt. Nach erfolgter Baubewilligung konnte ab Februar 2022 mit den Bauarbeiten begonnen und diese nach den Frühlingsferien 2022 abgeschlossen werden. Die funktionalen Räume erfüllen seither ihren Zweck zur allseitigen Zufriedenheit.
Die Bauabrechnung weist Gesamtkosten von CHF 95'985.05 aus und schliesst somit CHF 11'985.05 über dem bewilligten Kredit ab. Diese Mehrkosten sind auf umfangreichere Gipser-, Schreiner- und Elektroarbeiten zurückzuführen.