Willkommen auf der Website der Gemeinde Gemeinde Neftenbach

Planen Sie ein Fest? Übernehmen Sie eine Gaststätte? usw.

Bewilligungen für Festveranstalter
Der generelle Verkauf von Waren und Getränken an Festanlässen, Musik-, Theater- und Sportveranstaltungen etc. ist bewilligungspflichtig. Gesuch Festwirtschaftbetrieb (pdf)

Polizeistunde
Gemäss Gemeinderatsbeschluss wurde für Gastwirtschaften eine generelle Verlängerung der Schliessungsstunde auf 02:00 Uhr beschlossen, d. h. der Gastwirt benötigt für eine ausnahmsweise stattfindende oder regelmässige Bewirtung seiner Gäste bis 02:00 keine Bewilligung mehr. Selbstverständlich bleibt es dem Gastwirt überlassen, die Schliessungszeiten für sein Geschäft zu bestimmen.

Diese generelle Verlängerung gilt nur für die Räume der Gastwirtschaft. Für Garten- und Strassenwirtschaftsbetriebe sowie für Veranstalter verschiedenster Anlässe ist die Verlängerung über die ordentliche Schliessungsstunde von 24:00 Uhr weiterhin bewilligungspflichtig. Gesuch Polizeistundenverlängerung (pdf)

Leitfaden zur Organisation von Veranstaltungen
Öffentliche Veranstaltungen aller Art, sowie die Benützung des öffentlichen Grundes bedürfen einer Bewilligung und sind grundsätzlich gebührenpflichtig. Bei bewilligungspflichtigen Veranstaltungen ist es angezeigt, sich frühzeitig mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung zu setzten. Somit kann die Koordination zu den verschiedenen Ansprechpartnern sichergestellt und die Details und Rahmenbedingungen frühzeitig geklärt und besprochenwerden. Der von der Gemeindeverwaltung ausgearbeitete Leitfaden soll Sie bei den Vorbereitungen und der Durchführung Ihrer geplanten Verantstaltung unterstützen. Leitfaden Veranstaltungen (pdf)

Vollzugsaufgaben der Schall- und Laserverordnung im Kanton Zürich
Die Fachstelle Lärmschutz der Baudirektion Kanton Zürich übernimmt die Vollzugsaufgaben der Schall- und Laserverordnung. Zweck dieser Verodnung ist es, das Publikum vor schädlichen Schalleinwirkungen und Laserstrahlen zu schützen. Die Fachstelle Lärmschutz ist Meldestelle und für den Vollzug der SLV verantwortlich. Das Meldeformular ist bei der Meldestelle einzureichen.

Sonntagsverkauf
Gesetzliche Grundlagen Gemäss dem kantonalen Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz (822.4) sind die Läden der Detailhandelsbetriebe an öffentlichen Ruhetagen geschlossen zu halten. An höchstens vier öffentlichen Ruhetagen im Jahr, hohe Feiertage ausgenommen, wird den Läden das Offenhalten durch die Gemeinde bewilligt. Die Vorschriften des Arbeitsgesetzes (ArG) sowie weitere gesetzliche Bestimmungen über die Ruhe und Ordnung an öffentlichen Ruhetagen bleiben vorbehalten.

Öffentliche Ruhetage
Sonntage, Neujahrstag, Karfreitag, Ostermontag, 1. Mai, Auffahrtstag, Pfingstmontag, 1. August, Weihnachtstag und Stephanstag (26. Dezember)

Hohe Feiertage
Karfreitag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Eidgenössischer Bettag und Weihnachtstag.

Beschäftigung von Personal in Verkaufsgeschäften an höchstens vier Sonntagen pro Jahr Art. 19 Abs. 6 des eidgenössischen Arbeitsgesetzes (ArG) lautet: „Die Kantone können höchstens vier Sonntage pro Jahr bezeichnen, an denen Arbeitnehmer in Verkaufsgeschäften ohne Bewilligung beschäftigt werden dürfen.“ Der Kanton Zürich hat die Kompetenz den Gemeinden übertragen. Die von den Gemeinden gemeldeten vier Verkaufssonntage gelten zugleich als Bewilligung für die Offenhaltung des Geschäfts (gemäss § 5 Abs. 3 RLG). Somit muss an den von den Gemeinden bewilligten bzw. gemeldeten Sonntagen weder eine Bewilligung beim Amt für Wirtschaft und Arbeit für die Beschäftigung der Arbeitnehmer an einem Ruhetag, noch bei der Gemeinde für die Offenhaltung des Verkaufsgeschäfts eingeholt werden.

Eine Ausnahme bildet die Bewilligung von maximal zwei Auto-, Motorrad bzw. Fahrradausstellungen pro Jahr und Betrieb an Stelle von einem bzw. zwei nach Art.19 Abs.6 ArG bezeichnete Sonn- oder Feiertagen. Das Offenhalten wird von der Gemeinde und das Beschäftigen des Personals vom AWA bewilligt.

Verkaufsgeschäfte, die keine Arbeitnehmer beschäftigen, dürfen ebenfalls an Stelle der nach Art. 19 Abs. 6 ArG bezeichneten Sonn- oder Feiertage an höchstens vier Sonn- oder Feiertagen geöffnet sein (vgl. § 5 Abs. 3 RLG). Dafür ist jedoch jeweils eine Bewilligung von der Gemeinde nötig.

Die von den Gemeinden gemeldeten Sonntage sind auf der Homepage des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) aufgelistet.


Weiter Hinweise zu diesem Thema finden Sie unter:
Meldeformular Schall- und Lärmschutz
http://www.tba.zh.ch/internet/baudirektion/tba/de/laerm/schall_und_laser.html