Gemeinderatsbeschlüsse 03.05.2022

31. Mai 2022

Wahlbüro Amtsdauer 2022 - 2026

Die vergangenen vier Jahre haben gezeigt, dass die Arbeit des Wahlbüros auch mit weniger Mitgliedern sehr gut erledigt werden kann. Der Gemeinderat hat entsprechend die Zahl der Wahlbüromitglieder von bisher 20 auf neu 15 Personen reduziert. Per Ende der laufenden Amtsperiode haben folgende Mitglieder den Rücktritt aus dem Wahlbüro bekannt gegeben:

  • Fadelli Susanne
  • Knöpfel Ruth
  • Sigrist Robert
  • Vaccaro Andrea
  • Zehnder Priska

Der Gemeinderat dankt bestens für die geleisteten Dienste im Wahlbüro und zu Gunsten der Gemeinde Neftenbach.

 

Der Amtsantritt des neuen Wahlbüros erfolgt am 1. Juli 2022. Der Gemeinderat bestellt das Wahlbüro wie folgt:

  • Bärtschiger Ott Käthi
  • Burri Tabea
  • Frei Gabriela
  • Kramer Rosmarie
  • Leuenberger Dora
  • Märki Ursula
  • Peter Lukas
  • Richter Brülisauer Uta
  • Richter Sonja
  • Stalder Katja
  • Stettler Patrick
  • Taddio Jacqueline
  • Vontobel Barbara
  • Zehner Miriam
  • Zellweger Ruth

 

Revision Marktreglement

Die aktuell gültige Marktordnung der Gemeinde Neftenbach stammt aus dem Jahr 1995. Mehrere Teile dieser Verordnung sind veraltet und entsprechen nicht mehr den heutigen rechtlichen Grundlagen. Mit dem Marktverein Neftenbach zusammen wurde ein neues Marktreglement erarbeitet. Es konnten alle Anliegen und Wünsche des Marktvereins berücksichtigt werden. Weder für die Standbetreiber noch die Kundinnen und Kunden wird es zu neuen Einschränkungen kommen. Vielmehr ist es nun möglich, weitere Artikel anzubieten sofern die eidgenössischen und kantonalen Vorgaben eingehalten sind, da die kommunalen Einschränkungen aufgehoben worden sind.

 

Grundstückgewinnsteuer

Der Gemeinderat hat 17 Grundsteuerfälle mit Netto-Steuererträgen von insgesamt CHF 402'541.70 zugunsten der Laufenden Rechnung veranlagt. Zusammen mit den bisherigen Veranlagungen sind bis heute Grundsteuererträge von CHF 762'984.20 veranlagt worden. Im Budget wird mit Erträgen von CHF 1'000'000.- gerechnet.

 

Bauabrechnung Sofortmassnahmen GEP 2021

Der Gemeinderat hat am 14. Juni 22 für die Sofortmassnahmen in Folge der Fernsehaufnahmen in den Kanalisationsleitungen einen Kredit von CHF 100’000.00 exkl. MwSt. bewilligt. Die Arbeiten wurden wie geplant ausgeführt und fertig erstellt.

Die Bauabrechnung weist Gesamtkosten von CHF 91'574.45 exkl. MwSt. aus und schliesst somit um CHF 8'425.55 unter dem bewilligten Kredit ab. Der Gemeinderat hat die Abrechnung entsprechend abgenommen.

 

Erneuerung Bewilligung Kita Zauberchischtä

Der Kindertagesstätte Zauberchischtä, Zürichstrasse 23, Neftenbach, wurde die Bewilligung unter Auflagen per 1. Mai 2022 mit zwei Gruppen von je 12 gewichteten Plätzen für Kinder im Alter von 3 Monaten bis Primarschuleintritt erneuert.