Gemeinderatsbeschlüsse 19.09.2022

Finanz- und Investitionsplan 2023 - 2026

Der Finanzplan 2023 – 2026 zeigt die vorgesehene Entwicklung der Finanzen und Aufgaben der Gemeinde Neftenbach auf. Er ist ein Instrument zur mittelfristigen Planung. Als Basis dient das Budget 2023.

Die Erfolgsrechnung 2022 weist massive Veränderungen zum Budget auf. So ist bereits bekannt, dass die Grundsteuereinnahmen gegenüber dem Budget von CHF 1 Mio. mindestens CHF 2,7 Mio. betragen werden (Rechnung 2021: CHF 1,18 Mio.). Im Abschluss 2021 zeigte sich, dass die Steuerkraft im Kanton durch das Gemeindeamt zu tief eingeschätzt und am Ende ein viel höherer Ressourcenausgleich ausgeschüttet wurde. Dasselbe dürfte auch für 2022 gelten, was das Resultat nochmals um CHF 1,3 Mio. verbessern wird.

Der Gemeinderat setzte sich zum Ziel, im Budget 2023 die Kostensteigerung des Sachaufwandes zu senken. In einem ersten Schritt gelang die Stabilisierung des Aufwandes. Eine Aufwandsenkung auf ein Niveau vor der Pandemie wird weiterhin angestrebt, bedarf aber mehr Zeit. Die Neubewertung des Finanzvermögens ist mit einem Buchgewinn von CHF 536'100.- im Budget eingeplant, zudem dürfen CHF 604'500.- aus dem kantonalen Strassenfonds erwartet werden. Berücksichtigt ist 2023 nun auch der höhere Ressourcenausgleich sowie die gestiegenen Steuererträge, selbst wenn diese Ertragsschätzungen aufgrund der drohenden Energiekrise wieder ins Wanken geraten. Am Ende verbleibt ein Ertragsüberschuss von CHF 2 Mio., welcher durch eine Steuersenkung um 2 % sowie einer Einlage in die finanzpolitische Reserve von CHF 1,5 Mio. auf CHF 85'500.- reduziert wird.

In den Jahren 2024 bis 2026 wird dem haushälterischen Umgang mit den Steuermitteln weiterhin hohe Priorität geschenkt, da die stattlichen Überschüsse zu neuen Ausgaben verleiten könnten. Die Überschüsse gründen jedoch mehrheitlich auf externen Einflüssen der Einnahmenseite.

In den Jahren 2023 bis 2026 sind Investitionen von CHF 19 Mio. vorgesehen. Diese sind in etwa gleichmässig verteilten. Der Cash-Flow von CHF 11,5 Mio. vermag in der Planungsperiode die Investitionen zwar nicht zu decken, aufgrund der eigenen Reserven, ist eine Ausgabendeckung ohne Neuverschuldung jedoch möglich. Selbstredend stehen ab 2027 weitere Investition an.

Durch die positiven Abschlüsse und gestaffelten Investitionen verbessern sich die Kennzahlen und liegen alle im grünen Bereich. Einzig der Selbstfinanzierungsgrad, welcher die Investitionen ins Verhältnis zum Cash-Flow setzt, liegt bei einem Range von 56 bis 73 % unter dem Soll. Dies ist in Zeiten hoher Investitionstätigkeit aber nachvollziehbar.

Aktuell bestehen langfristige Darlehen von CHF 4,5 Mio. mit verschiedenen Laufzeiten bis 2026. Rein rechnerisch müssten keine weiteren Fremdmittel aufgenommen werden, respektive die im letztjährigen Plan genannte Mittelaufnahme wird nun nach 2026 verschoben. Ende Planperiode steht die finanzpolitische Reserve bei CHF 3 Mio. und das zweckfreie Eigenkapital bei CHF 41,2 Mio.

Museum, Bauabrechnung

Im Sommer 2021 hat der Gemeinderat für den Ausbau und die Aufwertung der Museumsräumlichkeiten einen Kredit von CHF 295'000 inkl. MwSt. bewilligt. Nach erfolgter Baubewilligung konnte anfangs dieses Jahres mit den Bauarbeiten begonnen werden, welche rechtzeitig auf die Saisoneröffnung des Museums abgeschlossen werden konnten. Seither erfreuen sich die hergerichteten Räumlichkeiten sowie das neu eingerichtete Bistro grosser Beliebtheit. Die Bauabrechnung weist Gesamtkosten von CHF 294'720.05 aus und schliesst somit um CHF 279.95 unter dem bewilligten Kredit ab.

Werkgebäude, Bauabrechnung Ausbau Feuerwehr

Ende Juni 2021 hat der Gemeinderat für den Ausbau und die Umnutzung der ehemaligen Militärküche für die Bedürfnisse der Feuerwehr einen Kredit von CHF 272'000 inkl. MwSt. bewilligt. Nach erfolgter Baubewilligung konnte ab November 2021 mit den Bauarbeiten begonnen werden, welche bis Ende März 2022 abgeschlossen werden konnten. Die funktionalen und einladenden Büro- und Sitzungsräume sowie die merklich verbesserten und neu geschlechtergetrennten Garderoben- und Sanitärräumlichkeiten werden von den Nutzenden sehr geschätzt und erfreuen sich grosser Beliebtheit. Die Bauabrechnung weist Gesamtkosten von CHF 262'683.47 aus und schliesst somit um CHF 9'316.53 unter dem bewilligten Kredit ab. Diese Unterschreitung ist nebst günstigen Vergaben darauf zurückzuführen, dass die Schliessanlage nicht im Rahmen des Projekts, sondern als separater Auftrag ausgeführt wurde.

Wasser und Abwasser, Gebührenanpassung ab 2023

Der Gemeinderat Neftenbach legt gestützt auf Art. 13 der Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerung (Abwasseranlagen) und nach Art. 9.4 des Reglements der Wasserversorgung die Benutzungsgebühren fest. Der Betrieb der Wasserversorgung sowie der Abwasserentsorgung unterstehen dem Grundsatz der Eigenwirtschaftlichkeit, d.h. Tarif und Gebühren sind so anzusetzen, dass die Aufwendungen für den Betrieb, Unterhalt, Verzinsung und Abschreibung garantiert sind und die Schaffung der notwendigen Reserven für Erweiterung und Erneuerung der Anlagen ermöglicht wird.

Die Betriebsgebühren (Wasser, Abwasser) setzen sich jeweils aus einer Grundgebühr und einer Verbrauchsgebühr zusammen. Aufgrund der zunehmenden Investitionen im Wasser- und Abwasserbereich müssen die Verbrauchgebühren erhöht werden.

Siedlungsentwässerung (Abwasserentsorgung): Ab Rechnungsjahr 2023 (Ablesung per 31.12.2023) wird die Verbrauchsgebühr pro bezogenen m³ Frisch- bzw. Brauchwasser von bisher CHF 1.00 auf neu CHF 1.30 erhöht.

Wasserversorgung: Ab Rechnungsjahr 2023 (Ablesung per 31.12.2023) wird die Verbrauchsgebühr pro bezogenen m³ Frischwasser von bisher CHF 1.80 auf neu CHF 2.00 erhöht.

Kläranlagezweckverband Pfungen-Neftenbach-Hettlingen-Dägerlen-Dättlikon, Budget 2023

Der Gemeinderat hat das vorgelegte Budget 2023 der Betriebskommission des Zweckverbandes Kläranlage Pfungen-Neftenbach-Hettlingen-Dägerlen-Dättlikon genehmigt.

Mit der Vermögensfähigkeit des Zweckverbandes seit dem 1. Januar 2022, fallen neu die Abschreibungen beim Zweckverband an und bei den Gemeinden weg. Da im Zeitpunkt der Budgeterstellung die Neubewertung noch nicht abgeschlossen war, sind die Abschreibungen geschätzt.

Strassensanierungen, Bauabrechnung

Im Februar 2020 wurde das Projekt "Strassensanierung 2020" initialisiert und mit einem Kredit von insgesamt CHF 635'000 inkl. MwSt. bewilligt. Die Arbeiten wurden wie geplant ausgeführt und fertig gestellt. Die Bauabrechnung weist folgende Gesamtkosten aus:

Die Mehrkosten bei der Tössallmendstrasse / Heimstättenweg sowie bei der alten Schaffhausenstrasse / Hofstettenstrasse entstanden dadurch, dass bei früheren Belagsflicken zu wenig Belag eingebaut wurde. In diesen Bereichen musste ein kompletter Belagsersatz durchgeführt werden. Die Restlichen Strassenabschnitte (Steigstrasse / Kirchweg, Wingert / Leeberen und Hofstetten) konnten durch tiefere Arbeitsvergaben unter dem budgetierten Betrag abgeschlossen werden.

Gastwirtschaftspatente

Der Gemeinderat hat folgendes Gastwirtschaftspatent ausgesprochen:

Erdogan Rifat, Rafy's Mexican Food, Schulstrasse 11